Data-Mining und Jagd nach Dr. Snowden

"Yes, we scan!"

Was sind Staatsgeheimnisse? Kann man beim Data-Mining Diebstahl an etwas begehen, das man nicht anfassen kann? Was ist ein illegales Staatsgeheimnis? Ist der Verrat eines illegalen Staatsgeheimnisses strafbar?


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Es ist bekannt, dass die Justizbehörden in den USA (und die dortigen Geheimdienste) an der Auslieferung des Computerspezialisten Edward Snowden interessiert sind. Der Züricher Anwalt Uli Birchler ist spezialisiert auf alle Fälle, die mit Grenzübertritt und Asylfindung zu tun haben. Seiner Kanzlei, die 34 Mitarbeiter beschäftigt, ist ein Reisebüro angeschlossen. Zu welchen Auswegen rät er im vorliegenden Fall? Wie beurteilt er die Rechtslage? Zur gleichen Zeit ist General Jeffrey Clark in Washington mit der Aufgabe betraut, den Flüchtigen zu fangen. In fast jedem Punkt ist er anderer Auffassung als der Anwalt Birchler. Der leitende Mitarbeiter im russischen Geheimdienst Mihail M. Sedow sieht das Ganze, wiederum anders als die Beiden, aus dem Blickpunkt von Russlands Interessen. Was sind Staatsgeheimnisse? Kann man beim Data-Mining Diebstahl an etwas begehen, das man ja nicht anfassen kann? Was ist ein „illegales Staatsgeheimnis“? Ist der Verrat eines illegalen Staatsgeheimnisses strafbar? Das war schon in der SPIEGEL-Krise von 1962 ein Thema und ist heute erneut eine juristische Nuss, die nach amerikanischem und nach eropäischem Recht verschieden schwer zu knacken sein wird. Peter Berling in drei Rollen. Spannend und informativ.

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