Eindrücke auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2016

Im Minenfeld der Geschichte

Regionale Machtgruppen und zwei Großmächte sind in Syrien am Werk. Die Migrationsströme (nicht nur aus dieser Konfliktzone) haben Europa unvorbereitet getroffen.


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Auf der MSC treffen sich jährlich Regierungschefs, Verteidigungs- und Außenminister, Militärexperten und Wirtschaftsführer von allen Kontinenten. Auf den Podien geht es um die Krisen der Welt und deren Lösung. Die Konferenz ist auch Gelegenheit für zweiseitige Gespräche und Verhandlungen. So fand hier am Vorabend eine wichtige Einigung zwischen den USA und Russland über den Friedensprozess in Syrien statt. Die Stimmung der diesjährigen Tagung war durch großen Ernst charakterisiert. In der Rede des russischen Premierministers Medwedew war die Rede von einem bereits ausgebrochenen NEUEN KALTEN KRIEG, der auch in einen heißen Konflikt übergehen könne. Regionale Machtgruppen und zwei Großmächte sind in Syrien am Werk. Die Migrationsströme (nicht nur aus dieser Konfliktzone) haben Europa unvorbereitet getroffen. Der Konfliktherd in der Ost-Ukraine ist eingedämmt, aber längst nicht „eingefroren“. Im chinesischen Meer bereitet sich eine Konfrontation zwischen China und den USA vor. Die Weltsituation ist in vieler Hinsicht unübersichtlich. Wir treffen auf den Sprecher der „Syrischen Hohen Delegation (HSC)“, auf Prof. Dr. Charles Kupchan, den Direktor für europäische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses, auf Dr. Fiona Hill, Russlandexpertin und Putin-Biografin von der Brookings Institution in Washington, auf den leidenschaftlichen Journalisten Georg Mascolo und den Schweizer Generalstabsoffizier und Journalisten Dr. Bruno Lezzi. Entgegen vielen Erwartungen glückten im Jahr 2015 diplomatische Durchbrüche in der Frage der iranischen Atomrüstung, in der Sache eines grundsätzlichen Fahrplans für Gespräche in der Syrien-Frage und, ebenso überraschend, im Dezember in Paris ein Anfang zu einer weltweiten Einigung zum Klima-Problem. Diese Lichtblicke stehen in einem ungleichen Verhältnis zur Zahl der „eingefrorenen“ und „heißen“ Konflikte, die rasant zunehmen. Die Weltkugel verfügt derzeit über zu viele Minenfelder. Eindrücke auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2016.

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